Nachrichten zum Thema Bundespolitik

20.03.2017 in Bundespolitik

Diedenhofen: Parteitag zeigt Aufbruch

 

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren.

 

22.02.2017 in Bundespolitik

Diedenhofen zufrieden mit Platzierung auf Rheinland-Liste – Nahles belegt Platz 1

 

Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Die „Rheinland-Liste“ ist gemeinsam mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen SPD-Regionallisten aus der Pfalz und Rheinhessen Grundlage für die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl.

Die Aufbruchsstimmung, die seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten in der SPD herrscht, war auch in der Stadthalle Emmelshausen deutlich zu spüren. Hendrik Hehring, Roger Lewentz und Andrea Nahles riefen in ihren Redebeiträgen zur geschlossenen Unterstützung von Schulz auf und ernteten dafür den Applaus der knapp 180 anwesenden Delegierten.

 

 

25.01.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD

 

Wie ich schon vor einiger Zeit der Rhein-Zeitung sagte, halte ich ihn für den absolut richtigen Kandidaten. Ehrlich, mit einer klaren Kante, symphatisch und mit enormer Durchsetzungskraft. Jetzt kommt es auf die SPD-Basis und die Menschen an: Legen wir einen starken Wahlkampf hin!
Nicht zu vergessen: Sigmar Gabriel hat Größe und Rückgrat gezeigt, seine Entscheidung hat er für die SPD getroffen. Vielen Dank und Respekt.

Martin Diedenhofen
Bundestagskandidat Neuwied/Altenkirchen

 

25.08.2013 in Bundespolitik

„Sozialdemokraten im Kreis Neuwied unterstützen die Forderungen der Bürgerinitiativennetzwerkes gegen Bahnlärm“.

 

Dies bekräftigte SPD-Kreisvorsitzender Fredi Winter (MdL) am Rande einer Anti-Bahnlärm-Demo vor dem Neuwieder Bahnhof.
Die Forderungen des Netzwerkes „BIN gegen Bahnlärm“ an die DB-AG lauten:

Umbau und Einbau von sogenannten neuen Flüsterbremsen, neuen Achslagern und neuen Drehgestellen in alte Güterwaggons, jetzt und nicht bis 2020

eine umgehende Novellierung der 16. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung

Gleiche Lärmgrenzwerte für Neubaustrecken und Altbau-Strecken

die Finanzierung des Lärmschutzes nach dem Verursacherprinzip

lärmabhängige Trassenpreise als ökonomischen Anreiz für den Einsatz lärmarmer Fahrzeuge

Feststellung des Schienen-Lärms durch Messungen vor Ort und nicht durch Berechnungen

Fahrverbot für laute Güterzüge in der Nacht von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr

Reduzierung der Geschwindigkeit auf 70 km/h durch laute Güterzüge bei Ortsdurchfahrten

Reduzierung der Güterzüge auf max. 300 Stück pro Tag auf der alten Rheinstrecke

Beseitigung von Schienenstößen innerhalb von Ortschaften und besonders in der Nähe von Wohnhäusern oder ähnlichen Gebäuden

lärmmindernde Maßnahmen wie z.B. Schienenstegdämpfern und Unterschotterungsmatten in Ortsdurchfahrten und das Verbot von lauten Nachtarbeiten z.B. Arbeiten mit Schotter-Stopfmaschinen im Innerort

die langfristigen Forderungen des Netzwerkes lauten:
Nutzung und Ertüchtigung von schon bestehenden Altbaustrecken als Alternative zur 150 Jahre alten Rheintalstrecke

und die Planung und den Bau von Alternativ-Trassen für den Güterfernverkehr, zur Entlastung des Rheintals

 

14.05.2013 in Bundespolitik

Startschuss für die Wahl am 22.09.2013 Bätzing-Lichtenthäler stimmt Genossen auf Wahlkampf ein

 

„Am 22. September geht es um die Zukunft in unserem Land und um die Frage, ob es künftig wieder gerecht zugeht“, leitete die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Präsentation ihrer Wahlkampfkampagne vor Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Neuwied ein. Zahlreich waren die Genossen in das Blocker Bürgerhaus in der Stadt Neuwied gekommen. Neben dem SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Fredi Winter, konnte Bätzing-Lichtenthäler auch den Neuwieder Oberbürgermeister Nikolaus Roth sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, begrüßen.

Die Abgeordnete will im anstehenden Wahlkampf vor allem in direkten Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern treten und sich deren Sorgen und Nöte anhören. „Persönliche Gespräche sind für Politiker maßgeblich. Nur so können wir erfahren, wie sich in Berlin beschlossene Gesetze auf die Menschen auswirken“, so Bätzing-Lichtenthäler. Mit einem Quintett aus Themen will die SPD-Politikerin in den Wahlkampf ziehen. Dabei handelt es sich um gute Arbeit, gerechte Finanzen, stabile Kommunen, Stärkung von Familien und bezahlbare Gesundheit.

 

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