30.11.2014 in Allgemein

SPD Rückblende auf 2014

 
Kreiskonferenz 2014

Hiermit veröffentlichen wir die Rede des mit überwältigender Mehrheit wiedergewählten Kreisvorsitzenden der SPD, Fredi Winter MdL, vom letzten Kreisparteitag

 

Verehrte Gäste,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen!

 

Am 17. November 2012 erfolgte im Bootshaus an der Rheinbrücke in Neuwied meine erste Wiederwahl im Kreisvorsitz unseres SPD Kreisverbands. Das heißt für mich, ich darf seit nun mehr 4 Jahren im Team mit meinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern die Geschicke unseres Verbandes lenken. Und ich darf es bereits am Anfang meiner Ausführungen erwähnen, dieses erfolgreiche Miteinander würde ich gerne auch in den nächsten 2 Jahren fortsetzen.

 

Auch die Jahre 2013 und 2014 waren wieder einmal im Besonderen geprägt durch unsere Aktivitäten zur Bundestagswahl am 22.09.2013 und den Kommunalwahlen am 25.05.2014. Zunächst zur Bundestagswahl. So schrieb die Rhein-Zeitung am 22.09.2012, ein Jahr vor der eigentlichen Wahl, ich zitiere: „Duell geht in die zweite Runde“, dass auf ein Neues unsere Kandidatin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gegen Erwin Rüddel antreten wird.

 

17.05.2014 in Europa

Europaparlamentarier Norbert Neuser zu Gast in Leutesdorf

 

Interessant wars und aufschlussreich ebenfalls: Norbert Neuser (MdEP) gab tiefe Einblicke in seine Arbeit im Europäischen Parlament. Er folgte dabei einer Einladung des SPD – Ortsvereins Leutesdorf und der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei dem hochkarätigen Redner ließen es sich auch der SPD – Kreisvorsitzende Fredi Winter (MdL) und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Jonas nicht nehmen nach Leutesdorf zu kommen.

 

Neuser betonte, dass bei dieser Europawahl die Bürger darüber mitbestimmen, wer zukünftig Präsident der EU – Kommission wird. Zum ersten mal haben die Sozialdemokraten mit Martin Schulz einen Deutschen zum Kandidaten für dieses wichtige Amt gewählt. Als derzeitiger Parlamentspräsident hat er die notwendige Erfahrung, um soziale Gerechtigkeit für alle in Europa durchzusetzen und den demokratisch gewählten Parlamentariern mehr Gehör zu verschaffen.

Norbert Neuser steht dabei als Abgeordneter für ein Europa, das wirtschaftlich dynamisch ist und nicht durch eine Unzahl überflüssiger Vorschriften gelähmt wird. Er tritt für eine stärkere Regulierung der Banken ein und für ein Europa, das Steuerhinterziehung konsequent bekämpft und nicht tatenlos duldet. Sozialdumping gelte es ebenfalls entschieden entgegenzutreten ebenso wie überflüssigem Bürokratismus. „Europa“, so Neuser, „muss demokratisch und offen sein. Es muss seine Werte verteidigen und darf in der Welt nicht sprachlos sein“.

Fredi Winter appellierte abschließend nochmals eindringlich an alle Zuhörer, sich an den Wahlen zu beteiligen damit Norbert Neuser seine erfolgreiche Arbeit in Brüssel und Straßburg fortsetzen kann. „Wir brauchen Kämpfer für ein wirtschaftlich gesundes und vor allem ein friedliches Europa“, so Winter.

 

16.04.2014 in Geschlechtergerechtigkeit

Altersarmut als Perspektive für viele Frauen

 

Die Veranstaltung des Internationalen Arbeitskreises zum Internationalen Frauentag in Neuwied kann nur als gelungen bezeichnet werden. Mehr als 150 Frauen folgten der Einladung zu einem Frauenfrühstück in die Volkshochschule. Jutta Golinski, Leiterin der Volkshochschule Neuwied, zeigte sich in ihrer Begrüßung sehr erfreut von diesem großen Andrang und berichtete, dass in den drei Tagen nach Fastnacht die Anmeldeliste nahezu stündlich anstieg.

Es waren ganz unterschiedliche Frauen der Einladung des Arbeitskreises gefolgt, der sich über die Teilnahme auch von vielen Frauen mit Migrationshintergrund sehr freute. Die ebenfalls im Amalie-Raiffeisen-Saal aufgebauten Infotische der beteiligten Organisationen fanden regen Zuspruch und gaben Informationen zum Thema der Veranstaltung und darüber hinaus.

„Altersarmut von Frauen – lebenslang arbeiten und dann im Alter arm dran!?“ unter diesem Thema referierte Edith Sauerbier, Organisationssekretärin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Region Koblenz. Zunächst zählte die Referentin Faktoren auf, die in ihren Augen zur Altersarmut beitragen. Dazu gehörten die Rente mit 67 Jahren, die faktisch eine Rentenkürzung bedeute. Ebenso die Tatsache, dass 80 Prozent aller Teilzeitverträge Frauen gehören. Die durch Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten unterbrochenen Erwerbsbiographien führen ebenso zur Altersarmut wie befristete Arbeitsverträge und nichtsozialversicherungspflichtige Minijobs. Auch die Reform der Hinterbliebenenrente habe Einfluss auf die wachsende Armut bei Frauen. Außerdem trüge die immer noch geltende Tatsache dazu bei, dass Frauen für dieselbe Arbeit nicht dasselbe Geld bekommen, sie erhalten mehr als 20% weniger. Auch die Berufswahl für niedrigbezahlte Branchen mache sich bei den Rentenansprüchen bemerkbar. Die Gewerkschafterin verwies darauf, dass das geplante Rentenpaket der großen Koalition zwar ein Schritt in die richtige Richtung sei, aber die drohende Altersarmut nicht verhindern könne. Sie plädierte deutlich dafür, dass die angestrebte „Mütterrente“ für Mütter mit Kindern, die vor 1992 geboren seien, nicht aus der Kasse der Rentenversicherung, sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe aus Steuermitteln bezahlt werden müsse. Hierfür erhielt Sauerbier lauten Zwischenapplaus, der ihr die Bestätigung des mit großen Interesse lauschenden Publikums für diese Forderung gab.

In einem zweiten Teil nannte Sauerbier Zahlen für Neuwied: Männer erhalten im Schnitt 974 € mtl. Rente, Frauen nur 473 € Rente von der DRV - und damit weniger als die Hälfte. Zu den Forderungen der Gewerkschafterin gehört deshalb auch eine gesetzliche Änderung, die die Absenkung der Renten von jetzt etwa 51 % auf 43 % bis 2030 zurücknimmt. Ansonsten setzte sie sich dafür ein, alle Arbeitsverhältnisse sozialversicherungspflichtig zu machen, partnerschaftliche Strukturen bei der Verteilung von Arbeit in den Paaren zu fördern, Mindestlöhne in allen Branchen zu zahlen (zur Zeit gibt es 1,3 Mill. Arbeitsverhältnisse, bei denen der Staat mit Hartz IV den Lebensunterhalt aufstockt), Steuereinnahmen des Staates zu erhöhen durch Finanztransaktionssteuer und über eine Aktivierung der stillgelegten Vermögenssteuer. Außerdem wies die Referentin zum Abschluß darauf hin, dass auch alternative Wohnformen nötig seien, um die geburtenstarken Jahrgänge im Alter zu versorgen

Immer wieder sie unterbrechender Applaus zeigte, dass sie den zuhörenden Frauen aus dem Herzen sprach und von ihnen bestätigt wurde.

Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von der Erbane Musikgruppe der Frauenbegegnungsstätte Utamara. Mit typischen Instrumenten aus ihrer kurdischen Tradition, in deren Mittelpunkt die Trommel Erbane stand, spielten sie einige Musikstücke, die zum Teil auch durch Gesang begleitet waren. Einen besonderen Eindruck hinterließ das Lied „Die Gedanken sind frei“ beim Publikum, das begeistert mitsang.

Veranstalter des Frauenfrühstückes ist der Arbeitskreis „Internationaler Frauentag Neuwied“, in dem sich mehr als 15 Frauenorganisationen aus Neuwied und dem Landkreis zusammengefunden haben, um jährlich zusammen eine Veranstaltung zum 8. März zu organisieren. Die ASF Kreis Neuwied gehört auch diesem Arbeitskreis an.

 

30.03.2014 in Allgemein

Kreistagswahlprogramm der SPD steht; Peter Zoller für 50jährige Mitgliedschaft geehrt

 
Die Spitzenkandidaten des SPD Kreises Neuwied

Die Sozialdemokraten im Kreis Neuwied gehen geschlossen und selbstbewusst in die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. In ihrer Kreiskonferenz am vergangenen Freitag verabschiedeten sie ein neun Punkte umfassendes Wahlprogramm.

Unter der Überschrift "Gute Arbeit ist die beste Sozialpolitik" ist es ihr Ziel das produzierende Gewerbe in der Region zu halten, weiter zu entwickeln und zusätzlich neue Unternehmen anzusiedeln. Dazu gehört auch der weitere Ausbau von schnellem Internet in der Region und eine attraktivere Infrastruktur. So sollen die Kreisstraßen und das Radwegenetz weiter ausgebaut und Hand in Hand mit den Bürgerinitiativen eine Reduzierung des Bahnlärms im Rheintal erreicht werden.

Auch eine Ehrung stand im Rahmen der Kreiskonferenz an. Der Ehrenvorsitzende der Kreis-SPD, Peter Zoller, wurde von Jens Guth und MdL Fredi Winter für 50 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt und erhielt für sein Engagement in der SPD die Willy-Brandt- Medaille.

 

09.03.2014 in Ankündigungen

Jens Guth, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz zu Gast bei SPD – Kreiskonferenz

 

Am Freitag, den 21. März treffen sich um 18.30 Uhr die Sozialdemokraten im Kreis Neuwied im Kultur- und Jugendzentrum Oberhonnefeld – Gierend zu einer Kreiskonferenz.

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Jens Guth, referiert in der Konferenz zum Stand der Vorbereitungen zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai diesen Jahres.

In dieser Konferenz wollen die Genossen ihr Wahlprogramm zur Kreistagswahl vorstellen, beraten und beschließen.

Darüber hinaus werden 2 Mitglieder des Landesparteirates gewählt. Bislang werden die Neuwieder Sozialdemokraten durch Neuwieds Oberbürgermeister Nikolaus Roth und Bad Hönningens Stadtbürgermeister Guido Job in diesem Gremium vertreten. Die nächste Sitzung des Landesparteirates findet im Übrigen am 17. März in Bad Hönningen statt.

Schließlich stehen in der Konferenz auch noch Delegiertenwahlen zu Regional- und Landesparteitagen an.

 

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